Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Version 10-2019


1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen der KiQu® GmbH und ihren Auftraggebern, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Abweichende Bedingungen von Auftraggebern sind nur nach schriftlicher Anerkennung verbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen bzw. in Kenntnis entgegenstehender Vertragsbedingungen die Leistung erbracht wird.

2. Vertragsabschluss

Die Angebote der KiQu® GmbH sind stets freibleibend. Die Beauftragung von individuellen Dienstleistungen, Qualifikations- und/oder Beratungsleistungen, erfolgt durch Bestätigung der Angebote der KiQu® GmbH. Mit dieser Bestätigung wird das Angebot zum Vertrag. Mit der Bestellung von Software-Produkten via Bestellformular per Post, Fax oder E-Mail gibt der Auftraggeber sein Kaufangebot ab. Die KiQu® GmbH, nimmt dieses Angebot an, indem sie die Produkte, dem Käufer zusendet oder übergibt oder per Auftragsbestätigung die Leistungserbringung anzeigt. Mit der Anmeldung an Schulungs- und Trainingsangeboten via Anmeldungsformular per Post, Fax oder E-Mail gibt der Auftraggeber seine Bestellung ab. Die KiQu® GmbH nimmt dieses Angebot an, indem sie per Auftragsbestätigung die Leistungserbringung anzeigt. Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages (Bestellung und/oder Auftragsbestätigung) bedürfen der Schriftform. Die AGB und die Lizenzbedingungen der KiQu® GmbH sind Bestandteile des Vertrages beim Erwerb von Software-Nutzungsrechten.

3. Vertragserfüllung, Umfang der Leistung

Für den Umfang der von der KiQu® GmbH zu erbringenden Leistungen ist der erteilte Auftrag maßgebend. Die KiQu® GmbH verpflichtet sich, die übernommenen Aufträge nach bestem Wissen und mit größtmöglicher Sorgfalt durchzuführen. Der Kunde ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung des Auftrags erforderlich ist. Insbesondere hat er der KiQu® GmbH alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Informationen und Daten vollständig und so rechtzeitig zu übergeben, dass der KiQu® GmbH eine angemessene Bearbeitungszeit bleibt. Die KiQu® GmbH wird die vom Auftraggeber genannten Tatsachen als richtig zugrunde legen. Sie wird den Auftraggeber auf von ihr festgestellte Unrichtigkeiten hinweisen. Die Prüfung der Richtigkeit, Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit der ihr übergebenen Unterlagen gehört nur zum Auftrag, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Unterlässt der Auftraggeber die ihm obliegende Mitwirkungspflicht oder kommt er mit der Annahme der von der KiQu® GmbH angebotenen Leistung in Verzug, so ist die KiQu® GmbH berechtigt, eine angemessene Frist mit der Erklärung zu bestimmen, dass sie die Fortsetzung des Vertrages nach Ablauf der Frist ablehnt. Die KiQu® GmbH ist berechtigt fachkundige Dritte sowie datenverarbeitende Unternehmen heranzuziehen. Bei der Heranziehung von fachkundigen Dritten und datenverarbeitenden Unternehmen sorgt die KiQu® GmbH dafür, dass diese sich zur Verschwiegenheit entsprechend Punkt 10 verpflichten. Der Vertrag endet mit gegenseitiger Erfüllung der vereinbarten Leistungen, Lieferung und Bezahlung. Der Vertrag endet nicht durch den Eintritt der Geschäftsunfähigkeit des Auftraggebers oder im Falle einer Gesellschaft durch deren Auflösung Ein abgeschlossener Vertrag kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von drei Monaten zum Quartalsende gekündigt werden, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

4. Preise

Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen bzw. vereinbarten Preise. Wenn nicht anders ausgewiesen sind die genannten Preise Nettopreise. Die erbrachten Dienstleistungen rechnet die KiQu® GmbH nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand ab.

5. Lieferung

Die Lieferung Produkten erfolgt vorbehaltlich der Prüfung der dafür notwenigen Informationen. Ausgewiesene Lieferfristen und -termine stellen keine Fixtermine dar. Soweit zur Durchführung der Lieferung Vorbereitungshandlungen des Kunden erforderlich sind, beginnt die Lieferfrist erst mit Abschluss dieser Handlungen. Für die Lieferung fallen keine Versandkosten an. Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die KiQu® GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- und Gesetzeslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen, Materialbeschaffungsproblemen sind von der KiQu® GmbH – auch soweit sie bei Zuliefererunternehmen eintreten – selbst bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung der Verzögerung notwendigen, angemessenen Zeitraum. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verzug sind in jedem Falle ausgeschlossen, soweit der Verzug nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch die KiQu® GmbH beruht.

6. Zahlungsbedingungen

Es gelten für Dienstleistungen die Zahlungsbedingungen der jeweiligen Verträge. Sind dort keine enthalten, erfolgt die Rechnungslegung monatlich nach Erbringung der Leistung. Die KiQu® GmbH liefert bis drei SoftwareLizenzen, wenn nicht anders vereinbart, gegen Rechnung. Ab vier Lizenzen erhalten Kunden eine vorab fällige Vorausrechnung. Rechnungen sind bis zu dem darin angegebenen Zahlungsziel ohne jeden Abzug zu begleichen. Gerät der Kunde in Verzug, so ist die KiQu® GmbH berechtigt, die Lieferung auch aus anderen Bestellungen des Kunden zurückzuhalten. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der KiQu® GmbH. Für die Bearbeitung ungerechtfertigter Abzüge oder Mahnungen werden jeweils Gebühren in Höhe von 25,00 EUR erhoben.

7. Widerruf und Rücktritt

Für Online-Bestellungen gelten die Widerrufsbestimmungen der KiQu® GmbH. Beim Rücktritt von Schulungsanmeldungen fallen bis 14 Tage vor Beginn keine Kosten an, vorbehaltlich der ggf. für die KiQu® GmbH entstehenden Reisestornokosten bei Inhouse-Veranstaltungen. Zwischen 14 Tagen davor und Beginn fallen 50 % der Schulungskosten an, zzgl. der ggf. für die KiQu® GmbH entstehenden Reisestornokosten bei Inhouse-Veranstaltungen. Ab Veranstaltungstag wird die volle Teilnahmegebühr fällig. Ersatzteilnehmerinnen oder -teilnehmer werden ohne zusätzliche Kosten akzeptiert. Muss die Veranstaltung aus Gründen abgesagt werden, die die KiQu® GmbH zu vertreten hat, so werden die bereits gezahlten Schulungskosten erstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Jeder Vertragspartner ist berechtigt, den Vertrag bei Vorlage eines wichtigen Grundes fristlos zu kündigen. Die Kündigung ist schriftlich unter Angabe von Gründen zu erklären. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Vertragspartner den Vertrag oder eine Nebenpflicht verletzt und dem anderen eine Fortsetzung des Vertrages bei gerechter Abwägung der Interessen beider Vertragspartner wegen der Schwere der Verletzung und der besonderen Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Dauer des Vertrags, nicht zugemutet werden kann. Endet der Auftrag oder erledigt sich die Angelegenheit vor vollständiger Ausführung, so ist dies auf bereits entstandene Kosten ohne Einfluss. Weitergehende Ansprüche der KiQu® GmbH auf Schadensersatz bleiben unberührt.

8. Reklamationen

Offensichtliche Mängel und Falschlieferungen sind der KiQu® GmbH innerhalb von 14 Tagen, versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung, mitzuteilen. Bei begründeten Beanstandungen wird die fehlerhafte oder falsche Ware gegen vertragsgemäße Ware umgetauscht.

9. Nutzungsrechte

Die KiQu® GmbH räumt dem Kunden an der erworbenen Software, die von der KiQu® GmbH erstellt und dem Kunden übergeben wurde, das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software und die Dokumentation für seinen Betrieb zu nutzen. Die Nutzung der Software-Produkte unterliegt den mitgeltenden Lizenzbedingungen.

10. Geheimhaltung und Datenschutz

Die KiQu® GmbH wahrt über alle Tatsachen, die ihr im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrages zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen, es sei denn, der Auftraggeber entbindet sie schriftlich davon. Die Verschwiegenheit besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die KiQu® GmbH ist berechtigt, die vom Kunden angegebenen Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu speichern und zu verarbeiten. Es gilt dabei die Datenschutzerklärung der KiQu® GmbH.

11. Haftung

Die KiQu® GmbH haftet bei Übernahme und Durchführung des Auftrages, bei Schadensersatzansprüchen, unabhängig vom Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen für durch sie entstandene Personen- oder Sachschäden in Höhe der maximalen Entschädigungsleistung der Versicherung. Aus Lieferverzögerungen, die nicht von der KiQu® GmbH zu vertreten sind, kann kein Anspruch gegen den Verkäufer hergeleitet werden. Soweit der Auftraggeber anderweitig Ersatz seines Schadens erlangt, wird die KiQu® GmbH bereits jetzt von einer Inanspruchnahme freigestellt.

12. Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

Herzlichen Dank dafür an alle “Mitentwickler*innen“ – bitte machen Sie weiter so!